Gesundheitskommissar bleibt für EMA zuständig
Der künftige Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, hat sich offenbar von seinen Plänen verabschiedet, die Verantwortlichkeit für die EU-Gesetzgebung auf dem Gebiet der Arzneimittel und Medizinprodukte und für die EMA dem Industrieressort zuzuschlagen.
Gesundheitskommissar, EMA, EU-Kommission Gesundheitskommissar bleibt für EMA zuständig
Der künftige Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, hat sich offenbar von seinen Plänen verabschiedet, die Verantwortlichkeit für die EU-Gesetzgebung auf dem Gebiet der Arzneimittel und Medizinprodukte und für die EMA dem Industrieressort zuzuschlagen. Jedenfalls haben sich u. a. die Grünen im Europäischen Parlament und der EU-Verbraucherschutz-Dachverband BEUC erfreut darüber geäußert, dass ihre Kritik an den Plänen berücksichtigt worden sei und Arzneimittel ein Kernbereich des Gesundheitskommissars bleiben. Zuletzt hatte auch der GKV-Spitzenverband Kritik an dem Vorhaben geäußert. „Da die Patientensicherheit bei Arzneimitteln und Medizinprodukten ein besonderes Gut ist, sollte die Zuständigkeit auch künftig im Gesundheitsressort verbleiben“, erklärte Verbandschefin Dr. Doris Pfeiffer. Die EU-Kommission habe hier eine tragende Rolle, sagte sie und verwies auf die „bevorstehenden schwierigen Verhandlungen“ um eine neue Medizinprodukte-Verordnung. Erst 2009 war die Verantwortung für das Aufgabengebiet vom Industrie- zum Gesundheitsressort verlagert worden. Als neuer Gesundheitskommissar ist der bisherige litauische Gesundheitsminister Vytenis Andriukaitis vorgesehen. Er wird auch für Lebensmittelsicherheit zuständig sein.